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Markenschutz und Produktverantwortung

EPAL EUR
Die EUR-Palette, die den Vorschriften der UIC-Merkblätter 435-2 oder 435-3 und dem "Technischen Regelwerk" der EPAL entspricht, muss auf beiden Längsseiten (Flachpalette) bzw. auf der Aufschriftentafel (Boxpalette) folgende Schutzmarken tragen:
  • Das Zeichen EUR, das beim Internationalen Büro für geistiges Eigentum in Genf (OMPI) unter Nr. 430 337 als Warenzeichen geschützt ist.
  • Die Kurzbezeichnung der Eisenbahn, die nach den Vorschriften der UIC zur Verleihung ihres Zeichens berechtigt ist.
  • Das Qualitätszeichen EPAL, das beim Internationalen Büro für geistiges Eigentum in Genf unter Nr. 617 158 als Verbandsmarke geschützt ist.
Der Schutz der Marke EPAL durch das europäische Markenamt der EU OHIM in Alicante (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt-Marken, Muster und Modelle) ist im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 1619 vom 9.3.98, Seite 117 veröffentlicht.

EPAL hat auf Grund von Verträgen mit den Eisenbahnen das Recht, das Zeichen EUR und das Kurzzeichen der Eisenbahn als Zeichen für die Einhaltung der Qualitätsvorschriften der EUR-Palette zu verleihen und die Pflicht Markenschutzverletzungen zu verfolgen.

Bei der Reparatur ausgetauschte Klötze müssen ebenfalls die markengeschützten Zeichen tragen.

Die Hersteller und Reparateure der EUR-Paletten müssen die Zulassung zur Herstellung oder zur Reparatur sowie das Recht zur Verwendung der geschützten Marken haben.

Die unberechtigte Verwendung oder die Nachahmung der geschützten Marken wird rechtlich verfolgt.














These commodities, technology or software are subject to the U.S. Export Administration Regulations. Diversion contrary to U.S. law is prohibited.


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