|
|
Markenschutz und Produktverantwortung |
 |
 |
 |
Die EUR-Palette, die
den Vorschriften der UIC-Merkblätter 435-2 oder
435-3 und dem "Technischen Regelwerk" der EPAL
entspricht, muss auf beiden Längsseiten
(Flachpalette) bzw. auf der Aufschriftentafel
(Boxpalette) folgende Schutzmarken tragen:
- Das Zeichen ,
das beim Internationalen Büro für geistiges
Eigentum in Genf (OMPI) unter Nr. 430 337 als
Warenzeichen geschützt ist.
- Die Kurzbezeichnung der Eisenbahn, die nach
den Vorschriften der UIC zur Verleihung ihres
Zeichens berechtigt ist.
- Das Qualitätszeichen ,
das beim Internationalen Büro für geistiges
Eigentum in Genf unter Nr. 617 158 als
Verbandsmarke geschützt ist.
|
Der Schutz der Marke
EPAL durch das europäische Markenamt der EU OHIM
in Alicante (Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt-Marken, Muster und Modelle) ist im
Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 1619 vom
9.3.98, Seite 117 veröffentlicht.
|
EPAL hat auf Grund von
Verträgen mit den Eisenbahnen das Recht, das
Zeichen
und das Kurzzeichen der Eisenbahn als Zeichen
für die Einhaltung der Qualitätsvorschriften der
EUR-Palette zu verleihen und die Pflicht
Markenschutzverletzungen zu verfolgen.
|
Bei der Reparatur
ausgetauschte Klötze müssen ebenfalls die
markengeschützten Zeichen tragen.
|
Die Hersteller und
Reparateure der EUR-Paletten müssen die
Zulassung zur Herstellung oder zur Reparatur
sowie das Recht zur Verwendung der geschützten
Marken haben.
|
| Die unberechtigte
Verwendung oder die Nachahmung der geschützten
Marken wird rechtlich verfolgt. |
|
These commodities, technology or software are subject to the U.S. Export Administration Regulations. Diversion contrary to U.S. law is prohibited.
|
Request Free Euro Pallet Information!
|
175 South 3rd Street
Suite 200
Columbus, OH 43215
Phone: 866-485-9117 / Fax: 614-485-9118
Email:
info@cpipallets.com
Sitemap
Copyright © 2013 Compliance Packaging International
Ltd.
|
|
|
